Kommunismus 

‚Kommunismus‘ und Kommunismus in Deutschland

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Inhalt

Mit der Gründung einer gesamtdeutschen sozialistischen Einheitspartei durch die ehemalige DDR-Nomenklatura ist das unter dem Namen partei Marx gestartete und mit der guten Absicht verbundene Projekt, in der westdeutschen Rest-Linken eine Debatte über die Ursachen der Auflösung der Sowjetunion zu führen, in seiner bisherigen Form gescheitert. Einer der Gründe dafür besteht darin, daß die ehemalige westdeutsche Linke nie auf dem Boden der Realität des zu ihrer Zeit gespaltenen Deutschland angekommen war. Mit der Gründung einer gesamtdeutschen SED ist jegliche „innerparteiliche Opposition“ vergebliche Liebesmüh‘. Und dies nicht zuletzt wegen der stillschweigenden Duldung und Unterstützung der Annexion von Teilen Georgiens durch Rußland, das zu der sozialimperialistischen Politik der „beschränkten Souveränität“ der untergegangenen Sowjetunion gegenüber seinen Nachbarländern zurückgekehrt zu sein scheint und mit der nach deren Austritt aus der Union zurückgewonnenen Souveränität zunehmend in Konflikt gerät.

Der Einmarsch Rußlands in Georgien ist von der gleichen Qualität wie der einige Jahre zuvor vorgenommene Angriff der westlichen Hegemonialmacht auf den Irak, was die gesamtdeutsche Linke in ihrem an Beschränktheit nicht zu übertreffenden Antiamerikanismus aber wenig stört. Nachdem sich diese von der großrussischen Annexionspolitik nicht klar und eindeutig distanzieren konnte, ist das zuvor schon reichlich illusionäre Projekt der partei Marx vollends unmöglich geworden. Anstelle von »back to the roots« der Marxschen Partei ist seitdem wieder „back in the USSR“ angesagt. Die wiedervereinigte deutsche Linke ist, wie es scheint, zum Stalinschen Zarentum und zur Stalinschen Antifa zurückgekehrt, um mit der alten Anti-“Kommunismus“-Keule auf die lernunwilligen faschistischen Deutschen einzuprügeln. Die sollen zahlen und das Maul halten… Jedenfalls hätten sie dies oder Ähnliches von einer zukünftigen Regierung unter Beteiligung der Partei Die Linke zu erwarten.

Die partei Marx wird mit allen denjenigen zusammenarbeiten, die sich nicht mit den im Aufbruch begriffenen neuen anti-“westlichen“ Weltmächten aus der früheren „Dritten Welt“ einschließlich Rußlands, Chinas und der Islamisten verschiedenster Couleur gegen die us-amerikanische Weltmacht verbündet haben oder in deren Interesse politisch agieren. Die bisher mit der westdeutschen Rest-Linken geführten theoretischen Debatten sollten unter dieser politischen Voraussetzung fortgesetzt werden. Dabei wäre die alte Unterscheidung der Widersprüche im Volk und der Widersprüche zwischen uns und dem Feind neu zu definieren.

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