{"id":818,"date":"2009-09-12T16:02:29","date_gmt":"2009-09-12T14:02:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.parteimarx.org\/?p=818"},"modified":"2016-01-19T19:30:53","modified_gmt":"2016-01-19T17:30:53","slug":"an-alle-notorischen-nicht-wahler-wir-haben-keine-andere-wahl-als-eine-zu-treffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.parteimarx.org\/?p=818","title":{"rendered":"BLogbuch 4 2009: An alle notorischen Nicht-W\u00e4hler: Wir haben keine andere Wahl – als eine zu treffen!"},"content":{"rendered":"

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Inhalt<\/p>\n

<\/span><\/span>Bei Parlamentswahlen geht es dem W\u00e4hler gew\u00f6hnlich \u00e4hnlich wie dem Teilnehmer an einer Meinungsumfrage: was er zu sagen h\u00e4tte… ist in der Fragestellung gar nicht enthalten, weil die Auftraggeber solcher Umfragen aus \u201ades Volkes Stimme\u2019 das herausgefiltert haben wollen, was von dem, was Presse, Funk und Fernsehen tagt\u00e4glich \u201aunter die Leute bringen\u2019, bei diesen effektiv h\u00e4ngen geblieben ist. Daher ist es normalerweise ziemlich sinnlos, an Meinungsumfragen teilzunehmen. Kaum anders verh\u00e4lt es sich mit Parlamentswahlen. Denn f\u00fcr gew\u00f6hnlich ist es v\u00f6llig egal, welche Fraktion der <\/span><\/span>Bourgeoisie<\/span><\/span><\/span> die Gesch\u00e4fte der Kapitalistenklasse f\u00fchrt, und daher wird durch die Erh\u00f6hung der Wahlbeteiligung eigentlich nur die ganze sinnlose Veranstaltung zus\u00e4tzlich legitimiert.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n


\nWarum ist das diesmal anders?<\/span><\/span><\/p>\n


\nDieses Mal bewerben sich zwei<\/u> Bourgeoisien<\/span> mit gro\u00dfen Erfolgsaussichten um die Aus\u00fcbung der Regierungsgewalt in diesem Staat, neben der alten auch die aus der \u201aWiedervereinigung\u2019 der beiden Teile Rest-Deutschlands hervorgegangene neue<\/u> Bourgeoisie mit ihren B\u00fcndnispartnern<\/span>, die sich von der alten Bourgeoisie<\/span> dadurch unterscheidet, da\u00df sie Deutschland nicht nur \u00f6konomisch, sondern vor allem politisch in ein engeres Verh\u00e4ltnis zur ehemaligen \u00f6stlichen Besatzungsmacht bringen will. Daf\u00fcr sprechen generell ihre nur selten abgewogenen Stellungnahmen, zumeist aber offenen Parteinahmen f\u00fcr die \u201a\u00f6stliche\u2019 Seite in den Stellvertreter-Kriegen in S\u00fcdasien, Afrika und Lateinamerika zwischen dem \u201aWesten\u2019 und dem mit dem \u201aS\u00fcden\u2019 taktisch verb\u00fcndeten \u201aOsten\u2019 \u2013 sp\u00e4testens seit dem Georgien-Krieg im August vorigen Jahres. <\/span><\/span><\/p>\n


\nEs geht also diesmal nicht um eine Richtungswahl zwischen \u201aden B\u00fcrgerlichen\u2019 und \u201aden Linken\u2019 und die Neuauflage einer \u201aRote-Socken-Kampagne\u2019, sondern um die Zukunft Deutschlands, die bei einer St\u00e4rkung des Einflusses der neuen Bourgeoisie<\/span> auf die Regierungsgesch\u00e4fte des Kapitals \u2013 zumal unter dem wachsenden Druck der Weltwirtschaftskrise, die noch l\u00e4ngst nicht ihren Tiefpunkt erreicht hat \u2013 stark gef\u00e4hrdet ist.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n


\nDaher ist ein Blick zur\u00fcck und darauf, wie die historische \u201aPartei Marx\u2019 vergleichbare Situationen eingesch\u00e4tzt hat, durchaus lohnend.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n


\nZuvor noch eine Nebenbemerkung: Die Gruppe <\/span>Neue Einheit<\/i><\/span> verweist in ihrem j\u00fcngsten Internet Statement<\/span> 2000-21 unter der \u00dcberschrift \u00bb<\/span>\u2019Kommunismus\u2019 zum abgew\u00f6hnen?\u00ab<\/span> ebenfalls auf die oben beschriebene Situation. Allerdings legt sie das Hauptaugenmerk auf den durch die Parteien und Fraktionen der Linken erkl\u00e4rten Verzicht \u00bb<\/span>auf die Weiterentwicklung der Produktivkr\u00e4fte in diesem Land\u00ab<\/span>. Gemeint ist die Kernenergie. Diese wird von der Linken, wenn sie vom \u201aWesten\u2019 betrieben wird, verteufelt, wenn sie im \u201aS\u00fcden\u2019, z.B. im Iran, angewandt wird, aber als Anzeichen der gewachsenen Souver\u00e4nit\u00e4t dieser L\u00e4nder hochgelobt. Ein \u00fcberdeutliches Zeichen f\u00fcr die Doppelz\u00fcngigkeit der neuen Bourgeoisie und der mit ihr verb\u00fcndeten Linken<\/span>. Dennoch handelt es sich hierbei \u201anur\u2019 um ein, wenn auch ein sehr wichtiges Symptom linker Politik, die aber nicht allein an ihren Symptomen, sondern in ihrem historischen Zusammenhang und ihrer strategischen Zielsetzung zu analysieren sein wird.<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Diesen Text als PDF herunterladen Inhalt Bei Parlamentswahlen geht es dem W\u00e4hler gew\u00f6hnlich \u00e4hnlich wie dem Teilnehmer an einer Meinungsumfrage: was er zu sagen h\u00e4tte… ist in der Fragestellung gar nicht enthalten, weil die Auftraggeber solcher Umfragen aus \u201ades Volkes Stimme\u2019 das herausgefiltert haben wollen, was von dem, was Presse, Funk und Fernsehen tagt\u00e4glich \u201aunter […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[19],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/818"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=818"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/818\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=818"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=818"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.parteimarx.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=818"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}