\nEINSPRUCH<\/p>\n\n\n\n
26.05.2019
Wer\nsich die M\u00fche macht,\ndie\nSeiten EINspruch und BLogbuch der letzten 10 Jahre zur\u00fcckzubl\u00e4ttern,\nwird dort als st\u00e4ndig wiederkehrendes Thema auf die Kontinuit\u00e4t\nder Au\u00dfenpolitik des russischen Zarentums seit den Zeiten von\nMarx und Engels sto\u00dfen aktualisiert durch die j\u00fcngsten\nVersuche der im Kalten Krieg als Welthegemonialmacht gescheiterten\nSowjetunion, ihren angestammten Platz im \u201aKonzert der\nWeltm\u00e4chte\u2018 zur\u00fcckzuerobern und schlie\u00dflich\nwieder einzunehmen. (Siehe zuletzt: EINspruch 04.04.2017; EINspruch\n08.11.2016 + Nachtrag 02.12.2016).<\/p>\n\n\n\n
Das\nbeginnt mit dem offenen V\u00f6lkerrechtsbruch gegen\u00fcber\nGeorgien (2008) und erreicht\nmit der Niederschlagung des Aufstands der b\u00e4uerlichen und\noppositionellen st\u00e4dtischen Bev\u00f6lkerung Syriens gegen das\nAssad-Regime (2015) und ihrer anschlie\u00dfenden Vertreibung\n(soweit sie nicht der christlichen oder alawitischen Minderheit\nangeh\u00f6rt) in die Nachbarl\u00e4nder Libanon, Jordanien und\nT\u00fcrkei und schlie\u00dflich nach S\u00fcd- und Mitteleuropa\nseinen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt (2016).<\/p>\n\n\n\n
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Ru\u00dflands\nPr\u00e4sident Wladimir Putin schl\u00e4gt mit seiner (milit\u00e4rischen)\nUnterst\u00fctzung des von Hafez Al-Assad auf seinen Sohn Bashar\n(2000) vererbten Regimes und gegen die Interessen der\nBev\u00f6lkerungsmehrheit, die die Einf\u00fchrung von Formen\nwestlicher Demokratie anstelle des sowjetisch inspirierten\nOrientalischen Despotismus fordert (was letztlich nur durch den\nrevolution\u00e4ren Sturz der an der politischen Macht klebenden\nRegierungscliquen erreicht werden kann), zwei Fliegen mit einer\nKlappe: die europ\u00e4ischen Aufnahmel\u00e4nder, an vorderster\nStelle Deutschland, Italien und Griechenland, werden in der\n\u201aFl\u00fcchtlingskrise\u2018 in linke\n\u201arefugees-welcome\u2018-Hysteriker_innen und rechte\nmenschenverachtende Ausl\u00e4nderfeinde politisch gespalten, w\u00e4hrend\ndie Vertreibung der Mehrheitsbev\u00f6lkerung (ethnic\ncleansing<\/em>)\nund die Ansiedlung schiitischer\nNewcomer aus Iran, ungehindert weiter vorangetrieben werden k\u00f6nnen,\nin der linken Debatte in Deutschland \u00fcber die Fluchtursachen\neinfach unter den Tisch fallen gelassen werden.<\/p>\n\n\n\n
Damit\nist im \u201aHinterhof\u2018 des fr\u00fcheren Sowjetimperiums der\nSchlu\u00dfstrich unter das \u201awestlich\u2018 inspirierte\ndemokratische Roll-back von 1989 gezogen. Und das in einem Ausma\u00df\nan verbrecherischer Energie, das an die gr\u00f6\u00dften\nSchandtaten Hitlers und Mussolinis im Spanischen B\u00fcrgerkrieg\n(Guernica) erinnert. Dagegen beklagen heute Assads und Putins \u201alinke\u2018\nFreunde in Europa, in den europ\u00e4ischen Parlamenten und der\nPresse bittere Tr\u00e4nen vergie\u00dfend, das Los der \u201aMigranten\u2018\n(indem sie den Unterschied zwischen \u00f6konomischen<\/em>\nArmutsfl\u00fcchtlingen und\nv\u00f6lkerrechtlich legitimierten politischen<\/em>\nFl\u00fcchtlingen einfach\nunterschlagen) und fordern im gleichen Atemzug die bedingungslose<\/em>\nEinwanderung aller Schutzsuchenden,\nwas bei dem von der Sozialknete abh\u00e4ngigen \u201awei\u00dfen\u2018\nMob vorhersehbar auf dessen lautstark ge\u00e4u\u00dferten\nSozialneid st\u00f6\u00dft, der sich in der Wahl von Rechten\nPopulisten niederschl\u00e4gt. \n<\/p>\n\n\n\n
Und\ndamit jeder Ausweg aus diesem Dilemma blockiert bleibt, hat der\ngelernte KGB-Mann und aktive Karatek\u00e4mpfer aus Petersburg die\nEurop\u00e4er unter den Zugzwang seiner in Syrien erprobten\n\u201aZwickm\u00fchle\u2018 versetzt, bei der jeder Zug von Putins\nGegenseite Putins deren Ausgangsposition automatisch schw\u00e4cht.\nDies zur st\u00e4ndigen Erinnerung der Europ\u00e4er daran, da\u00df\nsie die syrische Mehrheitsbev\u00f6lkerung bei ihrem Aufstand gegen\ndie postsowjetische orientalische Despotie des Assad-Regimes so\nschm\u00e4hlich im Stich gelassen haben!<\/p>\n\n\n\n
Marx\nund Engels betrachteten \u00fcbrigens (was von den Marxisten<\/em>\nmit Vorliebe vergessen wird) Zeit ihres Lebens das russische Zarentum\nals den gr\u00f6\u00dften Feind der revolution\u00e4ren\nVer\u00e4nderungen in Europa (und<\/em> in Ru\u00dfland), ganz\negal, ob diese einen antifeudalen demokratisch revolution\u00e4ren\noder einen kommunistischen Charakter trugen.<\/p>\n\n\n\n
Vor\ndiesem historischen Hintergrund erweist sich der starke Auftritt der\nBloggerfigur Rezo als ein Meisterst\u00fcck geschickt plazierter\nlinker Wahlpropaganda, die die Propagandaarbeit des Putin-Senders\nRussia Today<\/em> (RT) weit in den\nSchatten stellt. Demgegen\u00fcber zeichnet sich die Reaktion der\nRegierungs-Parteien durch ihre v\u00f6llige Ignoranz diesem neuen\nPh\u00e4nomen gegen\u00fcber aus. Der verzweifelte Ruf nach dem\nSchutzmann an der Ecke wird dem links-gr\u00fcnen \u00d6ko-Populismus\neher noch mehr Jungw\u00e4hler in die Arme treiben, auch weil sich\nniemand der undankbaren Aufgabe unterzieht zu untersuchen, was Gretas\nplanetarische Klimasch\u00fctzer und Rezos CDU-Zerst\u00f6rer\nveranla\u00dft haben mag, zur Teilnahme an den EP-Wahlen (und nicht,\nwie bei ihnen sonst \u00fcblich, zum Wahlboykott) aufzurufen und sich\nklarzumachen, warum die Abschaffung Europas (von Rechts) und seine\n\u00dcbernahme (von Links) in Wirklichkeit zwei Seiten einer<\/em>\nMedaille sind?<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dfer\nRezo haben zwei M\u00e4nner den Ausgang der Wahlen f\u00fcr das\nEuropa-Parlament ma\u00dfgeblich zu beeinflussen versucht: Gospodin\nPutin im Kreml und Mr. Trump im Wei\u00dfen Haus. Die Gr\u00fcnen\nbekamen dabei unfa\u00dfbare 20 Prozent zum gewaltigen Erschrecken\nder Gro\u00dfen Koalition aus Zentrum und MSPD. Denn im Hintergrund\nstehen \u2013 und das ist Putins n\u00e4chster trump<\/em>\nim Poker zwischen den beiden\nZockern! \u2013 die drei Landtagswahlen in den\nEx-DDR-Bundesl\u00e4ndern, in denen die AfD zur st\u00e4rksten Partei\nwerden k\u00f6nnte und sich mit Der Linken ein Kopf-an-Kopf-Rennen\nliefern wird: dann w\u00e4re Putin back to the\nroots<\/em> der fr\u00fcheren sowjetischen Europapolitik\nzur\u00fcckgekehrt, w\u00e4hrend f\u00fcr die Europ\u00e4er der Krieg\nin Syrien zu ihrem Menetekel geworden ist, dessen entscheidende\nBew\u00e4hrungsprobe sie verk… haben! \n<\/p>\n\n\n\n
Der\nEiertanz von Kongre\u00df und US-Justiz um Trumps an Landesverrat\ngrenzende Kumpanei mit Putin weist auf eine beiden Multimillion\u00e4ren\ngemeinsame ideologische Gesch\u00e4ftsgrundlage hin, die zur\u00fcckreicht\nbis ins fr\u00fche 19. Jahrhundert, in die Zeit der engen Verbindung\ndes gro\u00dfdeutschem Preu\u00dfentums und und des gro\u00dfrussischem\nZarentums, die \u00fcber Hitler und Stalin hinaus bis ins 21.\nJahrhundert fortwirkt. Der sich bei beiden Herren aus diesen tr\u00fcben\nQuellen speisende rechte Populismus, eine Kombination aus preu\u00dfischem\nVolkskaisertum plus einer geh\u00f6rigen Portion Antisemitismus,\nvermischt mit Stalins kommunistischem Zarentum, das in der DDR seine\n\u201aoriginellste\u2018 Auspr\u00e4gung fand, hat in der 2008\nausgebrochenen Weltmarktkrise des Kapitals eine neue Qualit\u00e4t\nerreicht.<\/p>\n\n\n\n
Trump\nwill Europas Konkurrenz auf dem Weltmarkt eind\u00e4mmen und Putin\nden \u201awestlichen\u2018 Einflu\u00df in Middle\nEast<\/em> auf Null reduzieren, das europ\u00e4ische Kapital von\nseinen Auslandsm\u00e4rkten abschneiden und f\u00fcr den Eintritt in\nseine Eurasische Union<\/em> weichkneten. Trumps Beitr\u00e4ge zur\nVerteidigung der USA und<\/em> des \u201aWestens\u2018 gegen den\nsich seit Nine Eleven unter immer dunkleren Wolken zusammenbrauenden\nDritte-Welt-Faschismus \u00e0 la IS,\nHezbollah und Hamas ist ebenso gro\u00dfm\u00e4ulig wie wirkungslos\nund scheint inzwischen eher seinen Interessen als Hotelbaul\u00f6we\nund denen seines Clans zu dienen als denjenigen des US-amerikanischen\nKapitals.<\/p>\n\n\n\n
Vor\ndiesem politischen Hintergrund offenbart sich der tiefere Sinn des\nvon Rezo mit jugendlich unschuldigem Augenaufschlag pr\u00e4sentierten\n\u201eZerst\u00f6rungsvideo<\/strong>(s<\/strong>)\u201c gegen \u201edie\nCDU\u201c <\/strong>und \u201eein bi\u00dfchen die SPD\u201c<\/strong>\n(deren \u201alinken\u2018 Fl\u00fcgel ausgenommen) als Putins\nzweiter Streich nach dem Zuschnappen der Ibiza-Falle, der generell\ngegen ein weiterhin \u201awestlich\u2018 orientiertes Europa\ngerichtet ist und auf die Wiederherstellung der DDR als Teil eines\neurasischen Gesamtdeutschlands hinausl\u00e4uft; ein Projekt, das\nallerdings \u2013 insofern bleibt Putin Realist \u2013 zun\u00e4chst\nnur im Zusammenspiel mit einem russophilen US-Pr\u00e4sidenten zu\nrealisieren sein wird, in dessen isolationistischer Strategie Europa\nnur noch die Funktion eines Vorwerks der \u201aFestung Amerika\u2018\nhaben soll, w\u00e4hrend sich Europas bisherige Schutzmacht auf ihre\nspecial relationship<\/em> zu\nBrexit-Britain strategisch zur\u00fcckziehen\nwird.<\/p>\n\n\n\n
\u00c4hnlich\nwie die Propagandast\u00fccke aus Putins Brutzelk\u00fcche setzt sich\nRezos Blog aus Wahrheiten und Halbwahrheiten zusammen, die schwer\nauseinanderzuhalten sind und die nach dem Muster der \u201aalternativen\nWahrheiten\u2018 aus Trumps bei Fox-News\nerprobtem \u201aFraming\u2019 jede\nernsthafte Auseinandersetzung mit diesen\nals sinnlos erscheinen lassen. \n<\/p>\n\n\n\n
Damit,\nwas er zu Syrien zu sagen wei\u00df oder vielmehr gerade nicht sagt,\nbeweist Rezo, wessen politischen Geistes Kind er und die Macher\nseines Videos sind. Er scheint ebenso, wie die gesamte \u201awestliche\u2018\nLinke, zu deren Sprachrohr er sich hier macht, vergessen zu haben,\nda\u00df sich \u201ader Westen\u2018 seit Nine-Eleven (2001) im\nKriegszustand mit den Islamisten von Al Qaida und Daesh befindet, was\nihn nicht einfach nur moralisch, sondern politisch dazu verpflichtet,\nsich an das Kriegsv\u00f6lkerrecht zu halten. Da\u00df die\nVerteidigung der \u201awestlichen\u2018 Welt gegen die als\nGlaubenskrieger auftretenden Islamofaschisten daher keine billige\nimperialistische Propaganda, sondern f\u00fcr die Mehrheit der\nWelt-Bev\u00f6lkerung eine \u00dcberlebensfrage ist, und da\u00df\nder Kampf des \u201aWestens\u2018 gegen den Islamofaschismus bei\neigenen Verst\u00f6\u00dfen gegen das Kriegsv\u00f6lkerrecht\npolitisch in sich zusammenbr\u00e4che. Da\u00df daher, solange sich\ndie Islamisten in ihrem Outfit nicht von der Zivilbev\u00f6lkerung\nunterscheiden und damit zeigen, da\u00df sie auf ihren\nKombattantenstatus keinen Wert legen, sie zu Recht als Terroristen\nbetrachtet werden. F\u00fcr Terroristen gilt das Kriegsv\u00f6lkerrecht\nnicht, wenn sie sich selbst nicht daran halten und dadurch die\nZivilbev\u00f6lkerung als Geisel nehmen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr\nAssad und Putin (inzwischen auch f\u00fcr Trump, wie der j\u00fcngste\nTerror-Angriff der US-Luftwaffe auf Raqqa zeigt) spielt das keine\nRolle, und f\u00fcr Rezo auch nicht. Das aber ist des Pudels Kern, da\nvon Ramstein aus nicht nur Drohnen gesteuert werden, sondern dort\nauch die amerikanischen Atomwaffen lagern, die bei einem atomaren\nAngriff Ru\u00dflands auf Deutschland (theoretisch!) zum Einsatz\nk\u00e4men und Putins politisches Erpressungspotential minimieren\nsollen. Und w\u00fcrden die von Rezo kritisierten Drohneneins\u00e4tze\ndem Kriegsv\u00f6lkerrecht weniger <\/em>widersprechen, wenn sie\nnicht von deutschem<\/em> Boden aus, sondern von wo aus auch immer\ngesteuert w\u00fcrden? Die in seinem Propagandamachwerk mit der offen\nangedrohten \u201eZerst\u00f6rung der CDU und ein bi\u00dfchen\nder SPD\u201c <\/strong>so naiv wie wirkungsvoll vorgetragene\nKriegserkl\u00e4rung hat nach ihren zweistelligen Millionen-Clicks\nauf YouTube bei den Regierungsparteien nicht die sonst \u00fcbliche\nund zu erwartende Gegenpropaganda ausgel\u00f6st. Und wenn, dann\nwaren die Reaktionen darauf einfach nur plump und schlecht gemacht.\nDie darin zum Ausdruck kommende Ratlosigkeit und ihr Hin- und\nHerschwanken deuten darauf hin, nicht verstanden zu haben, da\u00df\ndie Wirksamkeit solcher Propaganda-Aktionen gerade auf ihrer\nSchlichtheit und vorgeblichen Naivit\u00e4t, vor allem aber auf der\nBerechnung beruht, da\u00df sie, wenn nicht heute, dann eben morgen\ndie erw\u00fcnschte Wirkung erzielen werden. \n<\/p>\n\n\n\n
Nach\n30 Jahren \u201aWieder\u2018-Vereinigung stellt sich heraus, da\u00df\nin diesem Gesamt-Deutschland immer noch (oder erneut) zwei Sprachen\ngesprochen werden. Das hei\u00dft, da\u00df Rezo nichts anderes\ngemacht hat als die Sprache der alten SED in den digitalen\nAlltags-Slang der heutigen jungen Generation zu \u00fcbersetzen.<\/p>\n\n\n\n
Fazit:\nMit einer Rot-Gr\u00fcn-Roten Bundeskanzler_in w\u00e4ren die \u201a68-er\u2018\n(oder pr\u00e4ziser: das post-68er imperialistische Kleinb\u00fcrgertum)\nam Ziel ihrer W\u00fcnsche angelangt: sie w\u00fcrden dann ihre\ngenderistische Kulturrevolution und ihren linken Biologismus (vor dem\ndie \u201aeinfachen Leute\u2018 beim Biologismus der Nazis\ntr\u00fcgerischen Schutz suchen) mit dem Green New Deal<\/em> der\nUS-Linken auf der Basis des Dritte-Welt-Faschismus von Staats wegen\nmiteinander verkn\u00fcpfen und der proletarischen Kulturrevolution\nals der einzigen M\u00f6glichkeit, um Putins Zwickm\u00fchle und\nTrumps Unversch\u00e4mtheiten zu entgehen, den Kampf ansagen…<\/p>\n\n\n\n
Dieser\nBlog stellt sich nicht die Aufgabe, worauf bereits sein Name\nhinweist, die schlecht gemachte Gegenpropaganda der gegenw\u00e4rtigen\nRegierung gegen die ergr\u00fcnende SED-Propaganda zu erg\u00e4nzen\noder zu verbessern. Die Macher dieser Seite sind eigentlich nicht\nwirklich an Propaganda interessiert; sie bevorzugen die kritische\nReflexion \u00fcber die \u00f6konomischen Verh\u00e4ltnisse in dieser\nGesellschaft und der politischen Verh\u00e4ltnisse in deren Staat.\nWas die Massenwirksamkeit von Blogs angeht, halten Sie sich an das\nM\u00e4rchen von des Kaisers neuen Kleidern, wo kindliche\nUnbefangenheit gen\u00fcgt, um einen Massenwahn sich selbst ad\nabsurdum f\u00fchren zu lassen. Darin sehen sie, wie man zu sagen\npflegt, momentan ihre vordringlichste Aufgabe.<\/p>\n\n\n\n
euk\nJuni 2019<\/p>\n\n\n\n